1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Leistungen zwischen der Hebammenpraxis Tanja Bobrow (nachfolgend "Hebamme" genannt) und ihren Klientinnen.

1.2 Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Vertragsschluss

2.1 Der Vertrag zwischen der Hebamme und der Klientin kommt durch die Vereinbarung eines ersten Termins zustande.

2.2 Mit der Vereinbarung eines Termins erkennt die Klientin diese AGB an.

3. Leistungen

3.1 Die Hebamme bietet folgende Leistungen an:

3.2 Die Hebamme erbringt ihre Leistungen nach den aktuellen fachlichen Standards und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.

3.3 Die Hebamme ist berechtigt, Leistungen abzulehnen, wenn diese nicht mit ihrem Gewissen vereinbar sind oder wenn sie sich fachlich nicht in der Lage sieht, diese zu erbringen.

4. Termine und Absagen

4.1 Vereinbarte Termine sind verbindlich.

4.2 Die Klientin verpflichtet sich, Termine rechtzeitig wahrzunehmen oder mindestens 24 Stunden vorher abzusagen.

4.3 Bei nicht rechtzeitiger Absage oder Nichterscheinen kann die Hebamme eine Ausfallgebühr in Höhe von 50% des vereinbarten Honorars berechnen, es sei denn, die Klientin kann nachweisen, dass der Hebamme kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

4.4 Die Hebamme behält sich vor, Termine aus wichtigem Grund (z.B. Krankheit, Notfälle) abzusagen oder zu verschieben. In diesem Fall wird die Klientin schnellstmöglich informiert und ein Ersatztermin vereinbart.

5. Vergütung und Abrechnung

5.1 Die Vergütung für Hebammenleistungen richtet sich nach der jeweils gültigen Hebammengebührenverordnung bzw. den Verträgen mit den gesetzlichen Krankenkassen.

5.2 Leistungen, die nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, sind von der Klientin selbst zu tragen. Die Hebamme informiert die Klientin vorab über solche Kosten.

5.3 Privatversicherte und Selbstzahlerinnen erhalten eine Rechnung, die innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu begleichen ist.

5.4 Bei Zahlungsverzug können Mahngebühren und Verzugszinsen berechnet werden.

6. Kurse

6.1 Die Anmeldung zu Kursen ist verbindlich und verpflichtet zur Zahlung der Kursgebühr.

6.2 Bei Rücktritt bis 14 Tage vor Kursbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 20% der Kursgebühr erhoben. Bei späterem Rücktritt ist die volle Kursgebühr zu entrichten, es sei denn, es kann eine Ersatzteilnehmerin gestellt werden.

6.3 Bei Kursabbruch durch die Teilnehmerin besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühr.

6.4 Die Hebamme behält sich vor, Kurse bei zu geringer Teilnehmerzahl abzusagen. In diesem Fall werden bereits gezahlte Gebühren vollständig erstattet.

7. Haftung

7.1 Die Hebamme haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstanden sind, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Hebamme beruhen.

7.2 Die Hebamme haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt oder durch Dritte verursacht wurden.

7.3 Die Klientin ist verpflichtet, die Hebamme über alle relevanten gesundheitlichen Umstände zu informieren, die für die Behandlung von Bedeutung sein könnten.

8. Schweigepflicht und Datenschutz

8.1 Die Hebamme unterliegt der gesetzlichen Schweigepflicht und behandelt alle Informationen über die Klientin vertraulich.

8.2 Die Hebamme erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten der Klientin nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und nur soweit dies für die Erbringung der Hebammenleistungen erforderlich ist.

8.3 Die Klientin erklärt sich damit einverstanden, dass ihre Daten zu Abrechnungszwecken an die zuständige Krankenkasse übermittelt werden.

8.4 Die Klientin kann jederzeit Auskunft über die gespeicherten Daten verlangen und hat das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung ihrer Daten, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

9.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.4 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Hebammenpraxis.

Stand: Mai 2025